Bunt statt braun – Wildeshausen gegen Rechtsextremismus

1. AUGUST 2010  |   Ein Bericht von Christine Arndt

Mehr als 600 Menschen haben in Wildeshausen gemeinsam gegen die DVU und gegen Rechtsextremismus friedlich, aber lautstark demonstriert.

Viele unterschiedliche Gruppen, Vereine und Menschen hatten sich zu einem Aktionsbündnis „Bunt statt Braun“ zusammengeschlossen, nachdem bekannt wurde, dass die DVU vor Ort in Wildeshausen eine Kundgebung geplant hatte.

Unterstützt wurde die von unseren Genossinnen und Genossen aus dem Kreisverband Oldenburg-Land mitorganisierte Gegendemonstration auch von vielen Genossinnen und Genossen aus anderen Kreisverbänden, z.B. Wilhelmshaven, Vechta, Cloppenburg, Delmenhorst, Nordenham, Oldenburg-Stadt, Wesermarsch und Lohne.

Gemeinsam ging es mit diesem großen Demonstrationszug vom Gildeplatz aus durch die Innenstadt von Wildeshausen. Nach einer Abschlusskundgebung fanden sich dann ab 11.30 Uhr mehr Weiterlesen...

Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos in Berlin rechtswidrig

28.JULI 2010  |  Eine Information von Christine Arndt

Der gängigen Praxis der Polizei jede auch friedliche Demonstration beispielsweise im „Kamera-Monitor-Verfahren“ zu filmen und zu beobachten könnte nunmehr endgültig ein Ende gesetzt werden.

Die RichterInnen am Verwaltungsgericht Berlin haben dieser Praxis in ihrem Urteil nämlich schwere Grundrechtseingriffe bescheinigt, die bei verdachtsunabhängiger Videoüberwachung rechtswidrig sind. Weiterlesen...

DEMO: Bunt statt Braun: Wildeshausen gegen Rechtsextremismus

31. JULI 2010  |  Ein Veranstaltungshinweis von Holger Gerdes

Für Sonnabend, den 31. Juli 2010, hat sich die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) in Wildeshausen angekündigt. Auf dem Wildeshauser Marktplatz möchte sie eine Kundgebung zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“ durchführen. Um deutlich zu machen, dass Rechtsextremismus in Wildeshausen nichts zu suchen hat, hat sich kurzfristig ein breites Aktionsbündnis formiert. Weiterlesen...

LINKE: Jetzt in Oldenburg dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen vorantreiben!

 23. JULI 2010  |  Presseerklärung

Die Stadtverwaltung muss jetzt die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in einzelnen, über das Stadtgebiet verstreuten Wohnungen vorantreiben. Das ist unseres Erachtens die unabdingbare Konsequenz aus der Ablehnung des vom OB vorgeschlagenen Kooperationsmodells durch das Innenministerium (siehe NWZ vom 23.07.10). Das Ziel der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen muss integraler Bestandteil des von uns geforderten Weiterlesen...