Abrüsten statt Aufrüsten! DIE LINKE. auf dem Oldenburger Ostermarsch!

DIE LINKE. war auch dieses Jahr wieder beim Ostermarsch des Oldenburger Friedensbündnisses dabei. Unsere Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali und Sevim Dagdelen haben dort gesprochen und viele andere Genossinnen und Genossen waren vor Ort und demonstrierten zusammen mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den Frieden. weiterlesen Abrüsten statt Aufrüsten! DIE LINKE. auf dem Oldenburger Ostermarsch!

Groko bedeutet ein Verwalten des Status Quo statt politisch zu handeln

Der Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland zeigt sich von der Zustimmung der SPD-Basis zu einer erneuten „großen Koalition“ nicht überrascht. „Der Auslöser, der die SPD in den Schlamassel der von ihr angeblich ungeliebten großen Koalition geführt hat, liegt 15-20 Jahre zurück“ sagt Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland und Mitglied des Kreisvorstandes. „Die von vielen Journalisten und Wirtschaftswissenschaftlern gelobte Agenda-Politik, mit der sich die Sozialdemokraten unter Kanzler Schröder 2003 gegen ihre eigenen Wähler gerichtet haben, ist die Wurzel des Problems“. Mohamed Ali weiter: „die SPD hat diesen unsozialen Kurs nie korrigiert, die Zustimmung zur Groko ist letztlich eine abschließende Bestätigung der neoliberalen Grundausrichtung der SPD“. Nach Auffassung der Linken in Oldenburg und im Ammerland ist es an der Partei „Die Linke“ soziale Alternativen zur herrschenden Politik zu entwickeln. „Die No-Groko Kampagne um Kevin Kühnert hatte keinen substanziellen politischen Gegenentwurf zum SPD-Parteivorstand zu bieten“, sagt René Schönwälder, ebenfalls im Kreisvorstand der Linken Oldenburg/Ammerland und Mitglied im Gemeinderat in Wiefelstede. „Es ist unsere Aufgabe als Die Linke soziale Alternativen aufzuzeigen, die SPD hat das wohl schon vor längerem aufgegeben; insofern ist die Zustimmung zur Groko nur konsequent“.
Presseerklärung Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland

 

Bundesregierung lässt Fluggäste ins offene Messer laufen

14. Dezember 2017
Pressemitteilung von Amira Mohamed Ali

„Die Bundesregierung hat die Flugpassagiere ins offene Messer der Insolvenz von Air Berlin und nun auch Niki laufen lassen“, erklärt Amira Mohamed Ali mit Blick auf das Aus der Ferienfluglinie Niki. Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Da es an einer Insolvenzabsicherung für Passiere mit Flugtickets fehlt, bleiben diese auf den Kosten ihrer nunmehr unbrauchbaren Flugtickets sitzen und müssen zusätzlich neue, zum Teil wesentlich teurere Tickets kaufen, um ihre Flugziele zu erreichen oder um nach Hause zu kommen. Im Gegensatz zu Pauschalreisenden haben sie weder einen Anspruch auf Rückbeförderung noch auf Kostenübernahme für Ersatzflüge und Unterkünfte. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung einen nationalen Entschädigungsfonds für die von der Air Berlin-Pleite betroffenen Fluggäste einrichtet und einen Gesetzentwurf für eine nationale Insolvenzabsicherungspflicht für Fluggesellschaften vorlegt.“