Autoren-Archiv: Holger Onken

Frieden muss endlich unverhandelbar sein!

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An vielen Orten fanden an diesem Wochenende traditionell wieder die Ostermärsche statt. Auch hier hat Corona deutliche Spuren hinterlassen. So fand der Ostermarsch in Oldenburg in diesem Jahr nicht als Marsch sondern als Kundgebung, mit Abstand und OP/FFP2-Masken, statt. Insgesamt waren aufgrund der Coronapandemie deutlich weniger Menschen als sonst anwesend. Wir hoffen und wünschen, dass im nächsten Jahr der Ostermarsch wieder wie gewohnt stattfinden kann und wir die Coronapandemie gesund und munter überstehen. Der Einsatz für Frieden bleibt aktuell und ist auch weiterhin zwingend notwendig. Kriege, Aufrüstung und Flucht sind weiterhin bittere Realität für Menschen. Ein Ende ist nicht absehbar, schlicht weil der politische Wille fehlt – auch in Deutschland! Kriege müssen endlich beendet werden. Wer Waffen sät, erntet Krieg, Tod, Flucht und Terrorismus. Sicherheit für alle Menschen der Welt und die Bekämpfung von Fluchtursachen wird es nur geben, wenn Kriege beendet werden und konsequent abgerüstet wird. Zur Abrüstung gehört auch die Abrüstung aller Atomwaffen auf der Welt und auch das Schließen der US-Luftwaffenbasis in Rammstein mit den ungeheurlichen Drohnenmorden!

Bei Kriegen geht es nie um Menschenrechte und Demokratie. Es geht bei Kriegen immer nur um Rohstoffe sowie Bodenschätze, geopolitische Machtstrukturen und Geld. Für DIE LINKE ist klar: Schluss mit Kriegen und Aufrüstung! DIE LINKE steht konsequent an der Seite der Friedensbewegung. Friedenspolitik ist einer der zentralen Markenkerne der Partei DIE LINKE. Das muss auch so bleiben! Insgesamt muss Frieden in der Weltpolitik endlich unverhandelbar sein! Es ist schon lange überfällig, dass wir die Welt als eine verstehen und entsprechend handeln! Frieden kann es auch nur geben, wenn wir endlich zu einem fairen Welthandel auf Augenhöhe statt Raubbau an Mensch und Umwelt kommen! Schluss mit der Ausbeutung von Menschen und der Umwelt! Fluchtursachen lassen sich zudem nur bekämpfen, wenn längst überfällige Maßnahmen gegen den Klimawandel unternommen werden. Wird das Pariser Klimaabkommen mit dem 1,5 Grad-Ziel nicht eingehalten, dann werden Millionen von Menschen ihre Heimat verlieren und zur Flucht gezwungen.Für DIE LINKE ist zusammenfassend erforderlich: Sofortige Beendigung aller Kriege, Abrüstung statt weiterer Aufrüstung, fairer Welthandel und Klimaschutz!

Dr. Heike Fleßner gestorben

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Wir trauern um Dr. Heike Fleßner geb. 1944 gest. am 02.02.2021

Heike Fleßner war 1985–1991 engagiertes Mitglied des Rates der Stadt Oldenburg, gewählt für die DKP-Fraktion, ab 1989 für die Fleßner/Müller-Fraktion. Schwerpunkte ihrer Ratsarbeit lagen auf dem Gebiet der Stadtentwicklungsplanung und Jugendhilfepolitik, insbesondere öffentliche Kleinkinderziehung (Krippe und Kindergarten). Als es in Oldenburg nur eine einzige Krippe gab, wurde sie 1980 Mitgründerin des „Vereins zur Förderung öffentlicher Kleinkinderziehung e.V.“, dessen Arbeit sie über Jahrzehnte mitgetragen hatte. An die Arbeit in dem Verein, der heute „Verein für Kinder“ heißt, knüpfte auch ihre wissenschaftliche Tätigkeit an. Als Betroffene eines langjährigen Berufsverbotsverfahren trat sie energisch und erfolgreich für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte ein.

Heike Fleßner promovierte 1980 mit einer historischen Untersuchung über die Entwicklung öffentlicher Kleinkinderziehung auf dem Lande in Deutschland (1870–1924). Ihre Habilitation 1994 befasste sich mit dem Thema „Mütterlichkeit als Beruf: Historischer Befund oder aktuelles Strukturmerkmal sozialer Arbeit?“ An der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und darüber hinaus war ihr Fachurteil stets gefragt. Bei den Studierenden war sie hoch geschätzt. 

Sie war  Mitbegründerin der Gender-Studiengänge an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg sowie ab 2001 des Zentrums für interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung.

2013 wurde sie Vorsitzende des Landesverbandes Niedersachsen der pro familia, Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V. Auch war sie im Vorstand der Bertha Ramsauer-Stiftung und Mitglied im Beirat „Frauen-Geschichte e.v.“.

Nach schwer erlittener Krebs-Erkrankung hat Oldenburg eine großartige Streiterin für Frauenrechte und Kinderrechte verloren.

Das Impfchaos ließe sich beenden

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Das Impfchaos ließe sich beenden, wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biontech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt notwendig ist. Aber es gibt in Deutschland große Pharma-Firmen, die produzieren könnten, wenn sie dürften. Was dagegen steht, ist das kapitalistische Patentrecht, das dem Inhaber eines Patents das Recht gibt, andere von dem Wissen um seine Erfindung auszuschließen,

aber

§ 5 das Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit dem § 13 des Patentgesetzes lassen in Fällen „einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ eine Ausnahme zu. Nach diesen Vorschriften kann das Patentrecht eingeschränkt werden, wenn „die Erfindung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden soll“  – wie es im Patentgesetz steht. Biontech könnte also durch die Bundesregierung verpflichtet werden ihr know how an andere Pharma-Unternehmen weiterzugeben, die dann produzieren könnten, natürlich gegen eine Entschädigung. Warum ist das nicht schon längst passiert?

Hans-Henning Adler

Gruppenvorsitzender Die Linke/Piraten

im Oldenburger Rat

Linke wählt Amira Mohamed Ali zur Direktkandidatin

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18.12.2020 – Die Mitglieder der Partei Die Linke haben Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Bundestagsfraktion, auf einer Kreisversammlung zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Oldenburg-Ammerland gewählt.

Direktkandidatin für Die Linke im Bundestagswahlkreis Oldenburg-Ammerland: Die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali

Oldenburg /Ammerland Die Mitglieder der Partei Die Linke haben am 18. Dezember auf einer Wahlkreisversammlung die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Amira Mohamed Ali, zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Oldenburg-Ammerland gewählt. Die 40-jährige Oldenburgerin steht seit November 2019 als Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Dietmar Bartsch an der Spitze der Linken im Deutschen Bundestag.

Mohamed Ali ist außerdem Mitglied in den Ausschüssen für Landwirtschaft und Ernährung sowie für Recht und Verbraucherschutz. Auf der Mitgliederversammlung kündigte die Politikerin an, sich für den ersten Platz der niedersächsischen Landesliste ihrer Partei zu bewerben, um Die Linke in den Bundestagswahlkampf zu führen. Es wäre ihre zweite Legislatur im Bundestag.

Als Vertreterin des Wahlkreises Oldenburg-Ammerland will Amira Mohamed Ali weiterhin ein offenes Ohr für die insgesamt elf Vertreterinnen und Vertreter der Linken in den kommunalen Parlamenten Oldenburgs und des Ammerlands haben. „Der Einsatz für soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort“, so die Oldenburgerin, „Es gibt keinen besseren Weg, die Probleme der Menschen zu verstehen als vor Ort zuzuhören“. Die Partei Die Linke hat in dem Bundestagswahlkreis über Oldenburg-Ammerland 200 Mitglieder. Die Wahlversammlung wurde unter strengen Hygiene-Auflagen im oldenburgischen „Müggenkrug“ durchgeführt. Mohamed Ali wurde mit 92% der Stimmen gewählt.“