Landesparteitag der niedersächsischen Linken in Oldenburg

Am 8. September in Oldenburg: Landesparteitag der niedersächsischen Linken

Am 8. September findet der Parteitag der niedersächsischen Linken statt. Tagungsort ist das Yezidische Forum in Oldenburg. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl eines neuen Co-Landesvorsitzenden, der die seit Juni dieses Jahres alleine amtierende Vorsitzende Anja Stoeck bei ihrer politischen Arbeit unterstützen soll. Zudem wird die Landessatzung der Partei diskutiert.

Ein weiterer Schwerpunkt des Parteitages ist die Inhaltliche Arbeit. Es liegen Anträge zur Europapolitik vor, die die Europawahl im Mai nächsten Jahres im Blick haben. Außerdem wird das Thema Landwirtschaft diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete der Linken für Oldenburg und das Ammerland, Rechtsanwältin Amira Mohamed Ali, fordert als Mitglied der Ausschüsse für Ernährung und Landwirtschaft sowie Recht und Verbraucherschutz, eine sozial-ökologische Wende für das Agrarland Niedersachsen. weiterlesen Landesparteitag der niedersächsischen Linken in Oldenburg

Groko bedeutet ein Verwalten des Status Quo statt politisch zu handeln

Der Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland zeigt sich von der Zustimmung der SPD-Basis zu einer erneuten „großen Koalition“ nicht überrascht. „Der Auslöser, der die SPD in den Schlamassel der von ihr angeblich ungeliebten großen Koalition geführt hat, liegt 15-20 Jahre zurück“ sagt Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland und Mitglied des Kreisvorstandes. „Die von vielen Journalisten und Wirtschaftswissenschaftlern gelobte Agenda-Politik, mit der sich die Sozialdemokraten unter Kanzler Schröder 2003 gegen ihre eigenen Wähler gerichtet haben, ist die Wurzel des Problems“. Mohamed Ali weiter: „die SPD hat diesen unsozialen Kurs nie korrigiert, die Zustimmung zur Groko ist letztlich eine abschließende Bestätigung der neoliberalen Grundausrichtung der SPD“. Nach Auffassung der Linken in Oldenburg und im Ammerland ist es an der Partei „Die Linke“ soziale Alternativen zur herrschenden Politik zu entwickeln. „Die No-Groko Kampagne um Kevin Kühnert hatte keinen substanziellen politischen Gegenentwurf zum SPD-Parteivorstand zu bieten“, sagt René Schönwälder, ebenfalls im Kreisvorstand der Linken Oldenburg/Ammerland und Mitglied im Gemeinderat in Wiefelstede. „Es ist unsere Aufgabe als Die Linke soziale Alternativen aufzuzeigen, die SPD hat das wohl schon vor längerem aufgegeben; insofern ist die Zustimmung zur Groko nur konsequent“.
Presseerklärung Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland

 

Den Agrar- und Lebensmittelkonzernen die Stirn bieten!

Gestern hielt die Oldenburger Abgeordnete Amira Mohamed Ali ihre erste Rede im Bundestag. Es ging um gesunde Ernährung und um das Versagen der Großen Koalition beim Verbraucherschutz und der Lebensmittelpolitik. Fakt ist, dass gesunde Ernährung immer mehr vom Geldbeutel abhängt. Die Ausweitung der Informationsrechte für die Verbraucher/innen lässt immer noch auf sich warten und die Agrarwende wird ausgebremst. Die LINKE fordert daher einen grundlegenden Politikwechsel, um allen Menschen eine gesunde und bezahlbare Ernährung zu ermöglichen.

LINKE startet optimistisch in den Wahlkampf

Oldenburg politisch bunter und sozialer machen! Mit diesem Ziel startet DIE LINKE Oldenburg/Ammerland in den Bundestagswahlkampf. Und wir werden kämpfen, um jede Stimme für den Wechsel. Für eine grundlegend andere Politik. Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, endlich ein Steuersystem, das die Reichen stärker zur Verantwortung zieht und die Rückkehr zu einer friedlichen Außenpolitik weiterlesen LINKE startet optimistisch in den Wahlkampf