Groko bedeutet ein Verwalten des Status Quo statt politisch zu handeln

Der Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland zeigt sich von der Zustimmung der SPD-Basis zu einer erneuten „großen Koalition“ nicht überrascht. „Der Auslöser, der die SPD in den Schlamassel der von ihr angeblich ungeliebten großen Koalition geführt hat, liegt 15-20 Jahre zurück“ sagt Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland und Mitglied des Kreisvorstandes. „Die von vielen Journalisten und Wirtschaftswissenschaftlern gelobte Agenda-Politik, mit der sich die Sozialdemokraten unter Kanzler Schröder 2003 gegen ihre eigenen Wähler gerichtet haben, ist die Wurzel des Problems“. Mohamed Ali weiter: „die SPD hat diesen unsozialen Kurs nie korrigiert, die Zustimmung zur Groko ist letztlich eine abschließende Bestätigung der neoliberalen Grundausrichtung der SPD“. Nach Auffassung der Linken in Oldenburg und im Ammerland ist es an der Partei „Die Linke“ soziale Alternativen zur herrschenden Politik zu entwickeln. „Die No-Groko Kampagne um Kevin Kühnert hatte keinen substanziellen politischen Gegenentwurf zum SPD-Parteivorstand zu bieten“, sagt René Schönwälder, ebenfalls im Kreisvorstand der Linken Oldenburg/Ammerland und Mitglied im Gemeinderat in Wiefelstede. „Es ist unsere Aufgabe als Die Linke soziale Alternativen aufzuzeigen, die SPD hat das wohl schon vor längerem aufgegeben; insofern ist die Zustimmung zur Groko nur konsequent“.
Presseerklärung Kreisverband Die Linke Oldenburg/Ammerland

 

Kommentare sind abgeschaltet.