Unser Wahlprogramm: Was heißt es für Oldenburg?
Am 18. Januar hat die Linke ihr Wahlprogramm beschlossen. Wir stellen hier vor, was unser
Programm für Oldenburg bedeuten würde.
Mehr Geld im Portemonnaie
Die Linke will kleine und mittlere Einkommen deutlich schwächer besteuern. In Oldenburg
macht das im Schnitt einen Gewinn von 1060€ im Jahr pro Einkommen aus. Zudem steht die
Linke für einen Umbau der Krankenkassen. Statt der Aufspaltung in private und gesetzliche
Versicherung, wollen wir eine Krankenversicherung, in die alle einzahlen. Was das bringt? Statt
wie viel gerade prophezeit wird, gibt es mit uns eine Senkung des Beitrags von 17,1 auf 13,3
Prozent. Und die Kasse wäre trotzdem sicherer finanziert, als es die gesetzlichen Kassen jetzt sind. Für
Oldenburger*innen sind hier nochmal mehr als 900€ im Jahr an Einsparungen realistisch. Familien
profitieren von kostenlosem Schulessen, was allein die Oldenburger Familien insgesamt um 4
Millionen Euro im Jahr entlasten wird. Mietendeckel, Sockeltarif für Strom und Gas,
Mehrwertsteuer-Befreiung für Nahrung und Hygiene und die Einführung des Klimagelds werden
zusätzlich Entlastungen bringen, die aber individuell unterschiedlicher sind. Eine vierköpfige
Familie kann mit insgesamt 19.000€ im Jahr mehr im Portemonnaie rechnen.
Öffentlicher Nahverkehr rund um die Uhr
Jede Ortschaft im Ammerland wird tagsüber mindestens ein Mal pro Stunde angefahren. Da wo
es keine Nacht-Linien gibt, werden Ruf-Taxi Lösungen etabliert. Mit der Linken wird es auf dem
Land beim Kneipenabend oder zum Dorffest keine Notwendigkeit des Autos mehr geben. Und
beim Auto, da wo es nötig bleibt, wird auf Elektro umgestellt. Für wen das zu teuer ist, bekommt
einen Zuschlag vom Staat. Klimaschutz geht nämlich nicht gegen die Landbevölkerung,
sondern nur zusammen.
Weniger LKWs auf der Landstraße
Mit der Linken wird sich der Güterverkehr verändern. Da wo LKWs nötig sind, kommen sie auch
weiter zum Einsatz, aber wir werden das Schienennetz genau wie Wasserwege ausbauen und
ins Zentrum setzen. Für Oldenburg und das Ammerland heißt das neue Arbeitsplätze im Hafen
und in der Modernisierung der Wasserwege und weniger Stress mit LKWs. Und weil die Linke
nicht nur Klimaschutz, sondern auch den Klimawandel ernst nimmt wird mit uns um die Hunte
auch Dammbau investiert.