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Pressespiegel 30.01.2015

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Mr. Tacheles bei Tsipras
Keine Russland-Sanktionen? Schuldenschnitt? EU-Parlamentspräsident Schulz will »keine ideologischen Debatten« führen, sondern Athen auf Kurs bringen
... Bereits im Vorfeld der Ministerrunde hatten Äußerungen aus griechischen Regierungskreisen für Unmut in den tonangebenden EU-Staaten geführt. Die Aussage von Energieminister Panagiotis Lafazanis, Griechenland lehne das Embargo gegen Russland ab, war in der russischen Presse als »Lektion in Demokratie für Brüssel« kommentiert worden. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erklärte dagegen im Springer-Blatt Bild (Donnerstagausgabe), er werde mit Alexis Tsipras, dem neuen Regierungschef in Athen, »Tacheles« reden.
Quelle: Von Heike Schrader, Athen - 30.01.2015 - junge Welt

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Ein Edewechter Opfer der Rassenhygiene

Vortrag von Dr. Ingo Harms (VERANSTALTER: GEDENKKREIS WEHNEN e.V.)

10. Februar 2015 um 19.30 Uhr
Haus der Begegnung
Hauptstrasse 86
Edewecht

Dieses Jahr jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges, die Befreiung vom Faschismus, zum 70. Mal.

Der 27. Januar, der Tag der Befreiung des KZ Auschwitz, ist unser nationaler Gedenktag für die Opfer des Nazi-Terrors. Das Erinnern an die Opfer ist unser aller Aufgabe, gerade mit Blick auf die heutigen Aktivitäten rechtsnationaler Kräfte. Mit dieser Veranstaltung soll an die Opfer der Rassenhygiene erinnert werden.

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Presseerklärung zum Haushalt 2015

Geringere Grundsteuererhöhung bei gleich hohem Gewerbesteuerhebesatz erlaubt soziale Gewichtung im Haushalt

Die Gruppe DIE LINKE/ Piratenpartei hat ihre Haushaltsberatungen abgeschlossen und einen Alternativentwurf vorgelegt, der auf folgenden Eckpunkten beruht:

1.Der Grundsteuerhebesatz wird von 430 auf 450 erhöht und nicht wie von der Verwaltung vorgeschlagen auf 467.

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Pressespiegel 27.01.2015

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Neue Hoffnung Syriza
Griechische Linkspartei gewinnt Parlamentswahlen mit großem Abstand. Koalition mit nationalistischen »Unabhängigen Griechen«.
...Bei dem »historischen Sieg der Linken« hat Syriza wahrhaftig abgeräumt. Um über 590.000 Stimmen und fast zehn Prozent konnte sie ihr Wahlergebnis von 2012 überbieten. Die Partei erzielte 36,34 Prozent und zieht mit 149 Abgeordneten ins 300köpfige Parlament ein. ... Es mag befremdlich anmuten, wenn die Linkspartei Syriza nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses eine Regierung mit der nach der neofaschistischen »Goldenen Morgendämmerung« am weitesten rechts stehenden Kraft bildet. Bei der Frage des Umgangs mit Migration, der Namensgebung für die Nachbarrepublik Mazedonien, des Umgangs mit der türkischsprachigen Minderheit in Nordgriechenland liegen die Positionen der Koalitionspartner weit auseinander. ...
Quelle: Von Heike Schrader/Athen - junge Welt - 27.01.2015

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Pressespiegel 23.01.2015

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

„Mit Pegida reden“
Sahra Wagenknecht, Vize-Fraktionschefin der Linken, ist für Gespräche mit den Anhängern von Pegida. Unter den Anhänger gebe es eine Reihe von Leuten, "die da hingehen, weil sie die herrschende Politik ablehnen".
Gregor Gysi will mit Pegida-Anhängern reden. Sie auch?
Ja. Die Organisatoren von Pegida schüren rassistische Ressentiments und machen Stimmung gegen Flüchtlinge. Aber es gibt eine Reihe von Leuten, die da hingehen, weil sie die herrschende Politik ablehnen, weil sie empört sind über prekäre Jobs und miese Renten. Sie haben das Gefühl, da ist endlich mal eine Protestbewegung. Natürlich muss man mit diesen Leuten reden und ihnen deutlich machen, dass das nicht einfach eine Protestbewegung ist, sondern eine Bewegung, die Protest genau in die falsche Richtung lenkt, die Sündenböcke sucht, statt die Schuldigen und die Profiteure zu nennen.
Quelle: Von Markus Decker - Interview mit  Sahra Wagenknecht - fr-online.de - 21.01.2015

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Haushaltsentwurf von Linken/Piraten sieht höheren VWG-Zuschuss vor

Ausbau des Streckennetzes und Rücknahme der Tariferhöhung geplant

Die Gruppe Die Linke/Piratenpartei sieht in ihrem Haushaltsentwurf einen Zuschuss für die VWG in Höhe von 405.000 Euro vor, um die geplante Umstellung auf Biogasbusse und die erforderlichen Änderungen im Streckennetz, insbesondere in Eversten-West, Krusenbusch und Tweelbäke umzusetzen. Darüber hinaus sieht unser Haushaltsentwurf einen weiteren Zuschuss in Höhe von 600.000 Euro an die VWG vor, um die aktuelle Tariferhöhung zurückzunehmen und dadurch das Umsteigen vom Auto in den ÖPNV zu ermöglichen.

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Pressespiegel 20.01.2015

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Khaled I. Dresden zwischen Wut und Trauer

Erst Pegida, dann der gewaltsame Tod des jungen Eritreers Khaled: Dresden wirkt in diesen Tagen zerrissener denn je. Unser Autor hat sich in der Stadt umgehört.
Dresden. –  Nein, sagt die alte Frau, eigentlich wolle sie nicht reden. Sie zieht weiter ihr Einkaufswägelchen hinter sich her, bleibt dann aber stehen. Natürlich habe sie von dem Verbrechen gehört, sie lebe ja nicht hinter dem Mond. „War ja wohl ganz in der Nähe hier.“ Aber was die ganze Aufregung wieder solle? Die Medien und diese Mahnwachen. „Wären die Leute nicht hier, wäre das auch nicht passiert.“
Quelle: von Bernhard Honnigfort - 18. Januar 2015 - fr-online.de

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Trauerfeier für Elisabeth Unruh

Elisabeth Unruh beim Ostermarsch

Liebe GenossInnen,
 
heute Vormittag (16.01.2015) fand die eindrucksvolle Trauerfeier für Elisabeth Unruh in der Osternburger Kirche mit weit über 100 TeilnehmerInnen statt. Sie war Anfang Dezember 2014 mit 87 Jahren ganz plötzlich verstorben.
 
Elisabeth gehörte zu den BegründerInnen der Oldenburger Friedensbewegung vor über 40 Jahren. Zunächst als Oldenburger Friedenswoche lange Zeit überwiegend von christlich motivierten Bürgern getragen, öffnete sich der Kreis später als Oldenburger Friedensbündnis allen Menschen gleich welcher Weltanschauung, für die der Frieden und seine Bewahrung ein Herzensanliegen war und ist. Dazu hat Elisabeth in all den Jahren durch ihr Wirken maßgeblich beigetragen. Sie kannte keinerlei Berührungsängste und beurteilte die Menschen ausschließlich nach ihrer aktiven Tätigkeit für Frieden und soziale Gerechtigkeit.

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Abgeordnetenbüro: Herbert Behrens

Herbert Behrens

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) hat ein  Abgeordnetenbüro in der Kaiserstraße 19  in Oldenburg. Behrens ist Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und einer von vier niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei.  Das Büro soll in den sitzungsfreien Wochen Anlaufstelle sein für Bürgerinnen und Bürger aus Oldenburg und der Weser-Ems-Region. Als Verkehrspolitiker liegen Behrens Themen wie die Umgehungs-Trasse der Deutschen Bahn entlang der A29 oder die ökonomisch wie ökologisch unsinnigen Küstenautobahn-Pläne am Herzen. Termine können donnerstags von 16 bis 18 Uhr  unter der Telefonnummer  0 441 /  86 162 sowie unter der E-Mailadresse herbert.behrens@bundestag.de vereinbart werden.

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