Die Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei Oldenburg schlägt die jüdische Widerstandskämpferin Ruth de Jonge als neue würdige Namensgeberin vor
25. Januar 2012 | Presseerklärung
DIE LINKE./Piratenpartei Oldenburg fordert die Umbenennung der Hedwig-Heyl-Straße. Hedwig Heyl ist aufgrund ihrer Bewunderung für die nationalsozialistische Ideologie und ihrer rassistischen, antisemitischen und nationalistischen Äußerungen als Namensgeberin einer Straße in Oldenburg nicht tragbar.
Die Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei Oldenburg schlägt die jüdische Widerstandskämpferin Ruth de Jonge als neue würdige Namensgeberin vor. Ruth de Jonge lebte mit ihrer Familie Mitte der 1930er Jahre in Oldenburg. Ihr Vater wurde von Oldenburg aus nach dem sog. Judengang mit vielen anderen Jüdinnen und Juden in das KZ-Sachsenhausen eingeliefert.
Nach seiner KZ-Haft emigrierte die Familie in die Niederlande. Nach dem die deutsche Wehrmacht - darunter auch Oldenburger Einheiten - dort eingefallen war, musste die Familie de Jonge in den Untergrund gehen. Ruth de Jonge beteiligte sich an vielfältigen Aktivitäten des antifaschistischen Widerstands, unter anderem half sie bei der Rettung zahlreicher jüdischer Kinder.
Unser erster Vorstoß auf Umbenennung der Hedwig Heyl Straße in Oldenburg war 2009 noch an den Stimmen der SPD, CDU und FDP gescheitert. Diese falsche Entscheidung können die Parteien jetzt korrigieren.
- F.d.Gruppe
- Christine Arndt, Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE.Oldenburg
Sogar das Geburtsdatum ist falsch
Mit der Bespitzelung der 27 LINKE-Abgeordneten wird sich der Bundestag am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde befassen. Derweil kommen weitere Details der abstrusen Observierung ans Tageslicht. "Der Name Merkel in der Akte des 'Altkommunisten' Gehrcke – das geht nun aber gar nicht. Wie gut, dass niemand außer den Verfassungsschützern selbst und deren Vorgesetzten im CSU-sicheren Bundesinnenministerium weiß, was in der Akte steht." Über die "schwarze Akte" des Abgeordneten Gehrcke schreibt René Heilig in "neues deutschland". ► weiterlesen
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► Parteivorstand Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der ...
► Linksfraktion: Liste der bespitzelten Abgeordneten - ► Gregor Gysi an Norbert Lammert: Überwachung ist nicht zu rechtfertigen
Die Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei Oldenburg begrüßt, dass jetzt endlich auch die Grünen eine ablehnende Entscheidung zum Windpark getroffen haben.
25. Januar 2012 | Presseerklärung
Bisher hatte DIE LINKE. als einzige Fraktion im Rat gegen die Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes gestimmt. Sowohl das faunistische Gutachten zum Standortkonzept Windenergie der Stadt Oldenburg von Dr. Marc Reichenbach, als auch die Stellungnahmen von Ornithologen, Umweltschutzinitiativen, und -verbänden belegen, dass die Flächen auf dem Stadtgebiet von Oldenburg für einen Windpark aus natur-, tierschutz- und landschaftsschutzrechtlichen Gesichtspunkten ungeeignet sind.
Wir wollen dieses Gebiet nach Abschluss des in der Entwicklung befindlichen Landschaftsrahmenplanes auf seine Naturschutzwürdigkeit hin prüfen lassen, um es dann rechtlich entsprechend aufzuwerten.
Energiepolitisch setzen wir einen Schwerpunkt hinsichtlich der Einsparung von Energie in Oldenburg. Leitungsverluste, ungenügende Wärmedämmung, ineffektive Heizungssysteme müssen abgebaut werden. Die Stadt muss auch deutlich mehr als bisher in die energetische Gebäudesanierung öffentlicher Gebäude investieren.
Ebenso müssen Entwicklung und Bau von Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung als Blockheizkraftwerke sowie Anlagen zur Nutzung der Erdwärme unterstützt und gefördert werden. Gerade bei der Ausweisung von neuen Wohngebieten ist die Errichtung zugehöriger Blockheizkraftwerke von vornherein mit einzuplanen.
F.d.Gruppe
Christine Arndt, Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE.Oldenburg
Verfolgung von Demokraten ist ein fatales Signal
Caren Lay soll ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete der LINKEN verlieren, weil sie an der Blockade gegen Neonazis im letzten Jahr in Dresden teilgenommen hat. Der Antrag gilt auch ihrem Fraktionskollegen Michael Leutert. Caren Lay ist Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei. Mit ihr sprach Uwe Kalbe. ► weiterlesen
► Caren Lay: Das richtet sich gegen friedliche Demonstrationen und ... (Audio)
Zorn, Scham und Trauer - 70 Jahre Wannseekonferenz
Aus Anlass des 70. Jahrestages der Wannseekonferenz haben der Parteivorstand und die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der es u.a. heisst: "DIE LINKE wird überall Faschismus, Rassismus und Antisemitismus anprangern, ohne Ausnahme. Gerade angesichts des rechten Terrors in unserem Land bekräftigen wir: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen! Das gilt überall, in unserem Land und in Europa." ► weiterlesen
Mitgliederzeitschrift "Disput": Die Konferenz
