Neues aus dem Kreisverband
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 entfesselte das NS-Regime reichsweit Gewalt gegen jüdische Menschen. Synagogen brannten, Geschäfte wurden verwüstet, Jüdinnen und Juden misshandelt, ermordet und verschleppt. Die Reichspogromnacht war ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur systematischen Vernichtung jüdischen Lebens. Antisemitismus… Weiterlesen
Die Linke Oldenburg/Ammerland weist Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Kreisverband zurück. Da wir eine demokratische Partei sind, steht es einem Mitglied frei bei schwerwiegenden Verstößen einen Ausschlussantrag gegen andere zu stellen. Ob Personen ausgeschlossen werden, das entscheiden unabhängige Gerichte und keine politische Mehrheit in der… Weiterlesen
Die Linke Oldenburg/Ammerland wird für die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters keine Wahlempfehlung aussprechen. Diese Entscheidung hat der Vorstand des Kreisverbandes gemeinsam mit allen neu gewählten Ratsmitgliedern der Linken einstimmig gefällt. Bei beiden verbliebenen Kandidaturen sehen wir keine Politik, die unsere zentralen sozialen… Weiterlesen
Aktuelles aus Niedersachsen
„Angesichts des unermesslichen Leids der Menschen in Gaza sollten wir uns nicht in Streitigkeiten über einzelne Worte verlieren. Entscheidend ist, dass die Gewalt beendet, die Zivilbevölkerung geschützt und das Völkerrecht durchgesetzt wird. Deshalb ist nicht verständlich, warum sich die niedersächsischen Grünen so schwertun, einen Begriff zu… Weiterlesen
Die Korruptionsermittlungen gegen mehrere führende SPD-Politiker aus Niedersachsen werfen schwerwiegende Fragen auf. Im Zusammenhang mit dem Verkauf eines ehemaligen Klinikgeländes in Lehrte ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Steffen Krach, Stefan Politze und Adis Ahmetovic. Im Raum stehen Vorwürfe der Vorteilsannahme, der Weitergabe… Weiterlesen
Mit Unterstützung des BSW ist in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker zum Präsidenten eines deutschen Landesparlaments gewählt worden. Tobias Rausch erhielt darüber hinaus weitere Stimmen außerhalb von AfD und BSW. Anschließend wurde mit Hans-Thomas Tillschneider auch noch ein exponierter Rechtsaußen der AfD zum Vizepräsidenten gewählt, mit… Weiterlesen