Angriffe auf Rojava: Solidarität mit der demokratischen Selbstverwaltung

In Rojava, der selbstverwalteten Region in Nordostsyrien, kommt es derzeit erneut zu militärischen Angriffen auf Städte, Infrastruktur und die Zivilbevölkerung. Bewaffnete Milizen und staatliche Akteure gehen gezielt gegen die kurdisch geführte Selbstverwaltung und ihre Verteidigungskräfte vor. Strom- und Wasserversorgung sowie zivile Einrichtungen werden attackiert, Hunderttausende Menschen sind bedroht oder auf der Flucht. Die Region, die maßgeblich an der Zerschlagung des sogenannten „Islamischen Staates“ beteiligt war, wird damit bewusst destabilisiert – mit dramatischen humanitären Folgen.

Thorben Peters, Landesvorsitzender der Partei Die Linke Niedersachsen, erklärt:
„Rojava wird angegriffen, weil es Frauen befreit, Minderheiten schützt und Demokratie von unten organisiert. Wer diese Angriffe duldet oder relativiert, stellt sich faktisch auf die Seite von Kriegstreibern und Reaktionären. Dass die Bundesregierung dazu schweigt oder weiter auf diplomatische Normalisierung setzt, ist Teil des Problems. Solidarität mit Rojava heißt, klare Kante zu zeigen – alles andere ist Feigheit vor der eigenen Verantwortung.“

Die Linke Niedersachsen fordert die Bundesregierung auf, die Angriffe auf Rojava unmissverständlich zu verurteilen und Konsequenzen zu ziehen. Dazu gehören ein sofortiger Stopp aller Waffenexporte an kriegführende Akteure, keine politische Aufwertung oder Kooperation mit Angreifern sowie ein aktives Eintreten für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Anerkennung der demokratischen Selbstverwaltung. Wegsehen verlängert das Leid – politisches Handeln kann es beenden.