“Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus, nie wieder Wehrpflicht”

Antikriegstag / Weltfriedenstag

1957 rief der DGB, der Deutsche Gewerkschaftsbund, den Antikriegstag das erste Mal in der BRD aus. Dieser erinnert unter dem Slogan „Nie wieder Krieg“ an den Beginn des Zweiten Weltkrieges, welcher am 1. September 1939 mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen begann. In der sowjetischen Besatzungszone wurde der 1. September bereits ab 1946 als „Weltfriedenstag“ gefeiert. Daraus entwickelte sich die bis heute bestehende Tradition des Antikriegstags, an dem vor allem Gewerkschaften, Friedensorganisationen und andere gesellschaftliche Gruppen gegen Krieg und Aufrüstung demonstrieren. An diese Tradition wollen auch wir anknüpfen und den Kampf gegen die Militarisierung unserer Zeit geeint, kooperativ und solidarisch weitertragen.

Aktuelle Kriegsbereitschaft – ein Zwang

Die BRD dieser Tage rüstet wieder auf. Die Bundeswehr soll zur „konventionell stärksten Armee Europas“ gemacht werden. Zu diesem Zweck wird in Form eines beschlossenen „Sondervermögens“ die deutsche Kriegsfähigkeit ausgebaut und eine Rückkehr zur vollständigen Wehrpflicht vorbereitet.

Eine Konsequenz dieser Entwicklung ist die immer öfter in Talkshows, sozialen Medien und Schulen auftauchende Bundeswehr. Diese bemüht sich zunehmend, sich als „Armee der Demokratie“ oder Bastion der „westlichen Werte“ zu inszenieren. Dabei bedient sie sich der leeren Worthülsen der Humanität, der moralischen Erhabenheit und nicht zuletzt des wertlosen Bekenntnisses zu den Menschenrechten und der UN. Die Bundeswehr verkörpert die Notwendigkeit einer militärischen Durchsetzung nationaler Interessen, welche aus der Zuspitzung der kapitalistischen Zwangskonkurrenz entspringt. Diese staatliche Konkurrenz zeigt ihren Zwangscharakter in der Durchsetzung von Machtansprüchen über Ressourcen, Boden, Kapital und Menschen gegenüber anderen Staaten und Bündnissen. Wie auch immer die Herrschenden dies zu legitimieren versuchen, es ändert nichts an seinem Wesen: seinem kapitalistischen Wesen!

Weitere Absurdität wird in der Argumentation von Abschreckung und Verteidigung deutlich: „Deutschland muss kriegstüchtig werden, damit es keinen Krieg führen muss.“ Aufrüstung zur Abschreckung dient jedoch nicht der Prävention von Gewalt, sondern ist ihre Organisation! Die Absichten dieser gesellschaftlichen Lenkung sind klar: Nicht bloß sollen die nationalen Interessen der BRD der Arbeiterklasse als ihre eigenen Interessen verkauft oder als Pflicht gegenüber dem Staat begründet werden; vielmehr trägt jene Entwicklung zum Umbau eines ganzen Landes nach Maßstäben militärischer Brauchbarkeit bei.

„Jede Glorifizierung eines Menschen, der im Krieg getötet worden ist, bedeutet drei Tote im nächsten Krieg.“ – Kurt Tucholsky (Die Weltbühne Nr. 25, 21.06.1932)

Militarisierung hier vor Ort

In Oldenburg erleben wir die ideologische Aufrüstung gerade durch die Zelebrierung des Veteranentags, durch das Bundeswehr-Konzert vom 6. Juli und insbesondere durch den demonstrativen Aufbau des Musterungszentrums in der Innenstadt. Nun plant die Stadt am 7. September das 70-jährige Jubiläum als Bundeswehrstandort sowie ihre lokale Verbundenheit zur 1. Panzerdivision „zu feiern“.

Als Linke erkennen wir die materiellen Verhältnisse als Ursprung der durch jene notwendige, globale Staatenkonkurrenz an. Der antimilitaristische Kampf ist auch ein Kampf gegen die gegenwärtige Klassenherrschaft – in seiner Konsequenz ein antikapitalistischer Kampf!

Im kollektiven Kampf fordern wir ein gemeinsames Aufstehen gegen die gesamtgesellschaftliche Militarisierung unserer Zeit! Ob im Betrieb, an den Universitäten oder in den Schulen: Wir müssen geeint gegen jene Bestrebungen der Herrschenden vorgehen.

Für eine friedensorientierte, kooperative, selbstwirksame und solidarische Gesellschaft ohne Krieg und Militär!

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus, nie wieder Wehrpflicht!“