Sachsen-Anhalt mahnt: Politik vor Ort darf die Fehler nicht wiederholen

Die AfD ist stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Das ist ein deutliches Warnsignal. Gleichzeitig zeigt das Ergebnis: Der Rechtsruck ist kein Naturgesetz. Eine starke Linke kann ihm etwas entgegensetzen.

Der Versuch die AFD zu stoppen, indem man ihre Positionen übernimmt, ist offensichtlich gescheitert. Es darf nicht darum gehen, dass sich demokratische Parteien unter dem Druck der AfD enger an die Union anlehnen.

Die AfD ist stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Das ist ein deutliches Warnsignal. Gleichzeitig zeigt das Ergebnis: Der Rechtsruck ist kein Naturgesetz. Eine starke Linke kann ihm etwas entgegensetzen.
Der Versuch die AFD zu stoppen, indem man ihre Positionen übernimmt, ist offensichtlich gescheitert. Es darf nicht darum gehen, dass sich demokratische Parteien unter dem Druck der AfD enger an die Union anlehnen.

Die Antwort auf den Rechtsruck muss links sein.
Wir brauchen eine Politik, die soziale Sicherheit schafft und Ungleichheit bekämpft: bezahlbare Wohnungen, gute Löhne, starke öffentliche Daseinsvorsorge und Investitionen in Kitas, Schulen, Pflege und Nahverkehr. Wer den Rechten den Boden entziehen will, muss für die Menschen kämpfen, nicht ihre Ängste bedienen.

Für Niedersachsen beginnt die Auseinandersetzung jetzt. Am kommenden Sonntag ist Kommunalwahl. Wir wollen starke linke Stimmen in die Räte bringen und dort zeigen, dass soziale Politik, Klimaschutz und eine gute öffentliche Infrastruktur konkret und vor Ort funktionieren. Das ist der erste Schritt auf dem Weg zur niedersächsischen Landtagswahl.
Wir wollen nicht zurück zur vermeintlichen Normalität vor dem Rechtsruck. Wir wollen eine Gesellschaft, in der niemand Angst vor der nächsten Mieterhöhung, der nächsten Kündigung oder der nächsten Kürzungsrunde haben muss.

Dafür braucht es keine faulen Kompromisse mit der Union.
Dafür braucht es Widerstand, Organisation und eine starke Linke.
Jetzt erst recht: Die Linke.